Bericht zur Gemeinderatssitzung am 20.03.2025 (69. Sitzung)
Hiermit noch nachgereicht der Artikel zur vorletzten Sitzung. Hauptthema war eigentlich der Haushalt 2025, der auf Antrag dann vertagt wurde. Damit endete die öffentliche Sitzung nach nur 9 Minuten. Hier dennoch der Bericht in der gewohnten Form: TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.02.2025 -einstimmig genehmigt ohne Änderung- TOP 2: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.03.2025 -einstimmig genehmigt ohne Änderung- TOP 3: Bericht des BürgermeistersBGM Ernst berichtete dass die Ausschreibung des Gemeindegrundstücks online ist sowie an die bevorstehende Aktion „Saubere Landschaft“, dass die Einweihung der ‚Boccia Bahn‘ am Sportplatz stattgefunden habe sowie die bevorstehende Jahreshauptversammlung des SVM. TOP 4: Sachstandbericht des BürgermeistersTOP 4 a): Hochwasser im Juni 2024 – Schleifermoosach -hier gab es keine Neuigkeiten seit der letzten Sitzung- TOP 5: Behandlung eingegangener E-Mails an den Gemeinderat -gab es keine- TOP 6: Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm Hier hätte eigentlich der…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 11.03.2025 / Haushaltsvorberatung (68. Sitzung)
Öffentlicher Teil: TOP 1: Vorberatung Haushaltsplanung 2025 Das, was auf dem Tisch des Gremiums lag, war in mehrerer Hinsicht „schwere Kost“: insgesamt 194 Seiten Haushaltsentwurf 2025 lagen dem Gremium vor. Den meisten zumindest. Nach einer kurzen Begrüßung durch BGM Ernst ging unsere Kämmerin Claudia Heinrich auf die Eckdaten des Haushalts ein, schon der Blick auf die Eckdaten ließ nichts gutes erahnen. Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt 2025 10.466.400€ 2.033.000€ Vorjahr (2024) 9.522.700€ 2.228.800€ Während man sich 2024 bereits auf ein „Minimalprogramm“ verständigt und heimlich auf Besserung gehofft hatte kehrte relativ schnell Ernüchterung ein: gestiegene Kosten an allen Ecken und Enden, der geplante Grundstücksverkauf wird von der Kreisumlage (rund 2,1 Mio €) locker in den Schatten gestellt. Kämmerin Heinrich, um die Aufgabe nicht zu beneiden, fasste souverän zusammen, dass man im vorgelegten Entwurf nur noch das Allernötigste berücksichtigt habe, angesichts eines nicht vorhandener Handlungsspielraums hatten sich auch die Diskussionen um das Investitionsprogramm 2025 gänzlich…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 20.02.2025 (67. Sitzung)
TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.01.2025 – einstimmig mit zwei kleinen Änderungen genehmigt – TOP 2: Bericht des BürgermeistersBGM Ernst weist auf die Aktion Saubere Landschaft am 22.3. hin und dass sich der Finanzausschuss am 25.02. trifft.Terminhinweis zur Kommunalwahl 2026: Die Kommunalwahl 2026 findet am 08.03.2026 statt – Aufstellungsversammlungen sind ab 01.12.2025 möglich. TOP 3: Sachstandbericht des BürgermeistersTOP 3 a): Hochwasser im Juni 2024 – Schleifermoosach-siehe auch TOP 4 – BGM Ernst bedankte sich bei Frau Pastwinski für die erfolgreiche Veranstaltung „Flutlicht“, die bis auf den letzten Platz belegt war. TOP 4: Behandlung eingegangener E-Mails an den GemeinderatEine Bürgerin sendete Fotos von in der Schleifermoosach liegenden Bäumen die Staudämmen gleichen. BGM Ernst wies hierzu auf einen in nächster Woche stattfinden Termin mit dem Wasserswirtschaftsamt hin.GR Schwaiger hatte hierzu auch ein Drohnenvideo erstellt welches eindrucksvoll die kreuz und quer liegenden Bäume zeigte. TOP 5: Gemeindliche Stellungnahme…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 23. Januar 2025 (66. Sitzung)
Öffentlicher Teil:Ein Novum in der Geschichte dieser Legislaturperiode – zum ersten Mal fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung (wohl aufgrund der kurzen Tagesordnung) ohne einen einzigen Zuhörer statt. TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung 19.12.2024 -das Protokoll wurde einstimmig genehmigt- TOP 2: Bericht des BürgermeistersTermine: BGM Ernst wies auf den Neujahresempfang der Marzlinger Vereine am 31. Januar sowie auf die laufende Anmeldung für das Kita-Jahr 2025/206 hin sowie den Burschenball am 01.02. und den Kinderfasching am 02.01.Am 15.02. (um 15 Uhr) findet eine Großdemonstration bezüglich des „ewigen Baurechts“ auf dem Freisinger Marienplatz mit zahlreichen Politikerinnen und Politikern statt. Unimog: Der alte Bauhof-Unimog wurde für 19.100€ verkauft. Kreisumlage: Diese wird für 2025 „nur um 1,5% erhöht“ – statt den bisher im Raum gestandenen 4,5%. Zeitungsbericht zur Baugenossenschaft: BGM Ernst freut sich, dass hier bereits eine Million zusammengekommen ist und erklärte nochmals dass sich die Gemeinde hier (leider) neutral verhalten müsse.…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12. November 2024 – Sondersitzung Grundstücksverkauf (64. Sitzung)
BGM Ernst begrüßte die zahlreich erschienenen Zuhörerinnen, die wegen einer nichtöffentlichen Sitzung zuvor noch etwas im Foyer warten mussten. TOP 1: Entscheidung über den Verkauf eines Grundstücks „Wir wollen finanzielle Handlungsspielräume schaffen“, so BGM Ernst als Einleitung zum einzigen (öffentlichen) Tagesordnungspunkt dieser Sitzung. Für die meisten interessierten Bürgerinnen und Bürger wenig überraschend handelte sich es bei den „in Frage kommenden Grundstücken“ um die beiden hier dargestellten Flächen. Links die Flurnummer 548/10 (südlich des „Leben-im-Obstgarten“-Projekts), rechts die Flurnummer 533 (südlich des Seniorenheims). Gegenüberstellung: Grundstück 548/10 533 Grundstücks-Fläche: 2344m² 2063m² Nutzung: Allgemeines Wohngebiet Mischgebiet Geschossflächen: 330 + 390 = 720 350 + 333 =683 Vollgeschosse: 3 3 BGM Ernst stellte kurz die oben genannten Eckdaten der Grundstücke vor. GR Sellmeir erkundigte sich wie sich das Gremium verhalten würde, wenn ein Interessent bei der FlNr 533 das komplett als Wohngebiet bebauen wolle: „Wir werden hier keine abweichenden Regelungen zulassen.“ antwortete BGM Ernst. GR…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 16. April 2024 [Haushaltsvorberatung] (57. Sitzung)
Diese alljährliche Sitzung diente zur Vorberatung des Haushalts. Erfreulich, dass sich auch einige Bürgerinnen und Bürger hierfür die Zeit nahmen, sich aus erster Hand zu informieren. TOP 1: Haushaltsvorberatung Nach einer kurzen Einleitung und der Feststellung „Der Haushalt ist auf Kante genäht“ übergab BGM Ernst das Wort an Haushaltsexperten Herrn Nießl, der im Anschluß den Haushaltsentwurf 2024 vorstellte. In Zahlen kurz umrissen: Verwaltungshaushalt 9.522.700€ – Vermögenshaushalt 2.228.800€Doch bevor wir auf tiefer einsteigen, hier ein Blick auf den Verwaltungshaushalt: GRÖSSTE EINNAHMEN Verwaltungshaushalt GRÖSSTE AUSGABEN Verwaltungshaushalt Einkommensteueranteil 3.116.000 €Gebühren/ähnliche Entgelte 1.059.500 €Zuweisungen für laufende Zwecke 1.038.000 €Gewerbesteuer 700.000 €Schlüsselzuweisungen 609.500 €Grundsteuer A und B 324.900 €Einkommensteuerersatz 249.200 €Umsatzsteueranteil 105.200 €Konzessionsabgaben 74.300 € Personalausgaben 3.803.300 €Kreisumlage 2.160.400 €Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 1.923.600 €Sonstige Geschäftsausgaben, Erstattungen 630.300 €Zuweisungen für laufende Zwecke 168.600 €Zinsausgaben 79.000 €Gewerbesteuerumlage 70.000 € Ursache: Einbruch der Gewerbesteuer Und hier liegt auch schon der „Hund“ begraben – und für den Laien…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 21.03.24 (56. Sitzung)
Öffentlicher Teil: TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.02.2024 Das Protokoll der letzten Sitzung wurde mit ein paar kleinen Änderungen einstimmig genehmigt. TOP 2: Bericht des BürgermeistersRudlfing/Hangenham: BGM Ernst berichtete, dass der Weg entlang des Isarhochufers zwischen Rudlfing und Hangenham weiterhin gesperrt ist, dazu finde nächste Woche ein Ortstermin statt.Haushalt2024: Die Verwaltung arbeitet darauf hin, dass die Unterlagen für den neuen Haushalt ab 02. April zur Verfügung stehen sollen – die Vorberatungssitzung solle dann am 16. April stattfinden.Solarkreisliga: Marzling, sei in der Solarkreisliga von 73% auf 64,1% zurückgefallen, nachdem große Teile der Bio-Energie weggefallen sind. Lichtblick: Die neuen Freiflächen-PV-Anlage wird sich erst in Zukunft bemerkbar machen, da in der Statistik noch nicht enthalten. TOP 3: Sachstandbericht des BürgermeistersTOP 3 a): Kanalsanierung – Freisinger Straße (West)Nachdem das Thema uns über die letzten Sitzungen begleitete, berichtete BGM Ernst, dass beim Ausbau der Straße (Ortseingang bis Kreuzung Isarstr.) zwar…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 25.01.2024 (54. Sitzung)
Dicke Luft und erhöhte Betriebstemperaturen herrschten bei der Sitzung am 25. Januar. Insbesonder das Thema „Kanal“ sorgte für „Sprengstoff“.
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 14.12.2023 (53. Sitzung)
Hier der Bericht zur letzten Sitzung des Jahres 2023. Öffentlicher Teil:TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung 16.11.2023 -einstimmig genehmigt- TOP 2: Bericht des Bürgermeisters 2.1. Danke IStvBGMin Apold bedankte sich beim Team des Bauhofs für den unermüdlichen Einsatz beim Schneeräumen rund um das erste Adventswochenende. Die etwa 50cm Schnee stellten eine „Ausnahmesituation“ dar, die unser Team jedoch großartig meisterte. Dazu bedankte sich StvBGMin Apold auch bei den Bürgerinnen und Bürgern für das Schneeräumen der Gehsteige und wies nochmals auf die Räum- und Streupflicht auf den Gehwegen vor Privatgrundstücken hin. 2.2. Danke IIWegen des massiven Schneefalls konnte die Naturgruppe nicht in den Wald gehen. Hier bedankte sich StvBGMin Apold ausdrücklich bei der Firma Mäuer für’s „Abräumen“ der Wägen. 2.3. Danke IIIDer 20. Marzlinger Christkindlmarkt war wieder ein voller Erfolg. StvBGMin Apold bedankte sich bei allen Beteiligten, die diese Veranstaltung möglich gemacht haben. 2.4. SeniorenadventAuch dieses Jahr hat wieder…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 07.11.23 (51. Sitzung)
Eine ursprünglich als nichtöffentlich angedachte Sitzung wurde aufgrund besonderer Dringlichkeit um einen öffentlichen Tagesordnungspunkt erweitert. Dies erklärt die doch etwas außergewöhnliche Tagesordnung. Zu Beginn begrüßte BGM Ernst die zahlreich erschienenen Zuhörerinnen und Zuhörer sowie unsere neue Mitarbeiterin des Bauamts, Frau Pastwinski, die sich danach auch kurz persönlich vorstellte. Der Öffentlicher Teil bestand aus einem einzigen Bauantrag: TOP 1: Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von einem Teil einer bestehenden Maschinenhalle in eine Werkstatt für Holzbearbeitung auf dem Grundstück Fl. Nr. XYZ, Gemarkung Rudlfing, Hirschau Allein die Ausführlichkeit des Sachvortrages von unserem Bürgermeister und der Beschlussvorlage ließ erkennen, dass der Sachverhalt „nicht ganz einfach“ ist, denn schließlich handelt es sich um ein Gebäude im Außenbereich, das als privilegiertes Vorhaben (vor gar nicht allzu langer Zeit) errichtet wurde. Einig war man sich, dass jedes Gewerbe wichtig ist und unterstützt werden soll. Nicht ganz einig war man sich ob der Konsequenzen für die Zukunft…