Bericht zur Gemeinderatssitzung am 28.05.2020 (2. Sitzung)
Am Donnerstag, den 28.05. fand die zweite Sitzung des neuen Gemeinderats in der Mehrzweckhalle statt. TOP 2 Bericht des BürgermeistersBGM Erst berichtete über diverse CORONA-Themen – erfreulich ist, dass die Betreuungseinrichtungen ab 01. Juli wieder für alle öffnen sollen, und die ersten Klassen ab 15.06 in die Schule zurückdürfen.Ferner wies er auf die Maskenpflicht im Wertstoffhof hin sowie berichtete über die Vollsperrung in Erlaub ab 02.06, über die Fertigstellung der Beleuchtung am Pflegeheim sowie dass das Rathaus am 12.06. geschlossen sei. TOP 3 Bauanträge3a/3b) Beide Anträge auf Verlängerung des Vorbescheids (einmal Nutzungsänderung landwirtschaftliches Gebäude in ein 4-Familienhaus sowie Neubau eines 8-Familienhauses) wurden genehmigt.3c) Der Bauantrag zum Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses in der Freisinger Str. wurde ebenso genehmigt. TOP 4 Bauleitplanung der Gemeinde LangenbachIm Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden betreffend der Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr 37 „Solarpark Niederhummel Ost“ wurde dieser ohne Beanstandung zur Kenntnis genommen.
Bericht zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats (05.05.2020) (1. Sitzung)
Am Dienstag, 05. Mai fand die erste Sitzung des Gemeinderats 2020/2026 in der Gemeindehalle Marzling vor voll besetzten Zuschauerplätzen (unter erschwerten Corona-Auflagen) statt. Nach der Vereidigung der insgesamt sieben neuen Ratsmitglieder (darunter auch unsere Kandidat*innen Juliane Dorfmüller und Thomas Sellmeir) wurde Roswitha Apold (Parteifreie Bürger) zur stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Georg Ball zum weiteren Stellvertreter gewählt. Die Beschlussfassungen über die „Satzung zur Regelung des Gemeinderechts“ sowie über die neue Geschäftsordnung wurden aufgrund diverser eingebrachter, noch zu erörternden Fragestellungen vertagt sowie bis dahin die Fortgeltung der bestehenden Geschäftsordnung mit Ausnahme des Technischen Ausschusses beschlossen. „Transparenz gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern war ein Thema, das – nicht nur wir – uns im Wahlkampf auf die Fahne geschrieben haben. Insofern sollten wir insbesondere den sogenannten ‚Technischen Ausschuss‘ im Hinblick auf die Notwendigkeit, auf die doch große Aufgabenbreite und Mitgliederanzahl [bisher 9 von 16] diskutieren. Wenn die Mehrheit diesen [nichtöffentlichen, vorberatenden] Ausschuss beibehalten möchte, dann…