Archiv der Kategorie: Protokoll

Bericht von der Marzlinger Gemeinderatssitzung am 17.09.2020

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Am Donnerstag, den 23.07. fand die fünfte Sitzung des Gemeinderats 2020-2026 statt. zu TOP 2 Bericht des Bürgermeisters Illegale BauschuttentsorgungDen Auftakt machte BGM Ernst mit einer unerfreulichen Nachricht: Auf einem Feldweg bei Unterberghausen wurde Bauschutt ausgebracht der nun von der Gemeinde kostenpflichtig entfernt und entsorgt werden muss. BGM Ernst wies nochmal explizit darauf hin, dass das Ausbringen von Materialien aller Art auf Feldwegen vorab erst genehmigt werden muss und es dafür strenge Auflagen gibt..Wer Hinweise zum Verursacher/zur Verursacherin geben kann soll sich bitte bei der Gemeindeverwaltung melden.Lösung der SchulbussituationBGM Ernst berichtete über ein Gespräch mit Landrat Petz diesbezüglich, der aus seiner Sicht eine „optimale Lösung“ versprach. Wie diese Lösung genau aussieht, darüber wird BGM Ernst nach einem Folgetermin dazu berichten.Zuschuss für die technische Ausstattung der SchuleBGM Ernst berichtete darüber, dass die Grundschule einen nicht unerheblichen Zuschuss für die Beschaffung von Leihgeräten bis zu einem mittleren, vierstelligen Betrag bekommen hat.. BürgersprechstundeBGM…

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Am Donnerstag, den 02. Juli 2020 fand die vierte Sitzung des Marzlinger Gemeinderats statt. Auch dieses Mal fand die Sitzung vor zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern statt. TOP 2: Bericht des Bürgermeisters„Ein Bürger war heute bei der ersten Bürgersprechstunde“ resümierte unser Bürgermeister Martin Ernst in seinem Bericht und wies auch darauf hin, dass die neue Emailadresse gemeinderat@marzling.de nun eingerichtet ist. Ferner erfolgte der Hinweis, dass das Grillen an der Isar (Link zur Karte) nur nach Genehmigung durch das Zuständige Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Erding (Telefon 08122/480-160) gestattet ist. Die Kosten für die Genehmigung belaufen sich auf 20€. TOP 3: Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23.01.2020 zu Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Gemeindegebiet MarzlingIm Januar 2020, also noch im alten Gremium wurde einstimmig der Beschluss gefasst, Richtlinien und Eckpunkte mit Kriterien zu erstellen, wie Freiflächen PV-Anlagen im Gemeindegebiet genehmigt werden können. Dieser Beschluss wurde mit einer einzigen Gegenstimme ohne Beratung wieder aufgehoben und bildete…

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Am Donnerstag, den 28.05. fand die zweite Sitzung des neuen Gemeinderats in der Mehrzweckhalle statt. TOP 2 Bericht des BürgermeistersBGM Erst berichtete über diverse CORONA-Themen – erfreulich ist, dass die Betreuungseinrichtungen ab 01. Juli wieder für alle öffnen sollen, und die ersten Klassen ab 15.06 in die Schule zurückdürfen.Ferner wies er auf die Maskenpflicht im Wertstoffhof hin sowie berichtete über die Vollsperrung in Erlaub ab 02.06, über die Fertigstellung der Beleuchtung am Pflegeheim sowie dass das Rathaus am 12.06. geschlossen sei. TOP 3 Bauanträge3a/3b) Beide Anträge auf Verlängerung des Vorbescheids (einmal Nutzungsänderung landwirtschaftliches Gebäude in ein 4-Familienhaus sowie Neubau eines 8-Familienhauses) wurden genehmigt.3c) Der Bauantrag zum Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses in der Freisinger Str. wurde ebenso genehmigt. TOP 4 Bauleitplanung der Gemeinde LangenbachIm Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden betreffend der Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr 37 „Solarpark Niederhummel Ost“ wurde dieser ohne Beanstandung zur Kenntnis genommen.

Am Dienstag, 05. Mai fand die erste Sitzung des Gemeinderats 2020/2026 in der Gemeindehalle Marzling vor voll besetzten Zuschauerplätzen (unter erschwerten Corona-Auflagen) statt. Nach der Vereidigung der insgesamt sieben neuen Ratsmitglieder (darunter auch unsere Kandidat*innen Juliane Dorfmüller und Thomas Sellmeir) wurde Roswitha Apold (Parteifreie Bürger) zur stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Georg Ball zum weiteren Stellvertreter gewählt. Die Beschlussfassungen über die „Satzung zur Regelung des Gemeinderechts“ sowie über die neue Geschäftsordnung wurden aufgrund diverser eingebrachter, noch zu erörternden Fragestellungen vertagt sowie bis dahin die Fortgeltung der bestehenden Geschäftsordnung mit Ausnahme des Technischen Ausschusses beschlossen. „Transparenz gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern war ein Thema, das – nicht nur wir – uns im Wahlkampf auf die Fahne geschrieben haben. Insofern sollten wir insbesondere den sogenannten ‚Technischen Ausschuss‘ im Hinblick auf die Notwendigkeit, auf die doch große Aufgabenbreite und Mitgliederanzahl [bisher 9 von 16] diskutieren. Wenn die Mehrheit diesen [nichtöffentlichen, vorberatenden] Ausschuss beibehalten möchte, dann…

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