Bericht zur Gemeinderatssitzung am 16.11.2023 (52. Sitzung)
Stellvertretende Bürgermeisterin Roswitha Apold übernahm aufgrund kurzfristiger Erkrankung des Bürgermeisters die Sitzungsleitung und überbrachte die Grüße des Bürgermeisters an das Gremium. Wir wünschen unserem BGM Ernst alles Gute. ÖFFENTLICHER TEIL: TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.10.2023-einstimmig genehmigt- TOP 2: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.10.2023–mit einer kleinen Änderung (Die Energieversorgung solle bei der kommunalen Wärmeplanung auch bedacht werden) einstimmig genehmigt TOP 3: Bericht des Bürgermeisters der stellvertretenden Bürgermeisterin TOP 3.1.: Hinweis zur SitzungStellvertretende Bürgermeisterin Roswitha Apold wies darauf hin, dass sie sehr kurzfristig für den erkrankten Bürgermeister eingesprungen sei, auch sei unsere geschätzte Geschäftsleiterin Doreen Feil erkrankt. Sie habe kurz überlegt, „ob wir die Sitzung heute wirklich halten“, da die Vorbereitungszeit ziemlich knapp war. TOP 3.2.: TerminhinweiseStvBGMin Apold wies auf folgende Termine hin:02. Dezember 2023: Marzlinger Christkindlmarkt im Schulhof08. Dezember 2023: Jahresabschlussfeier der Gemeinde09. Dezember 2023: Senioren-Adventfeier (je nach Zusagen entweder in…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 07.11.23 (51. Sitzung)
Eine ursprünglich als nichtöffentlich angedachte Sitzung wurde aufgrund besonderer Dringlichkeit um einen öffentlichen Tagesordnungspunkt erweitert. Dies erklärt die doch etwas außergewöhnliche Tagesordnung. Zu Beginn begrüßte BGM Ernst die zahlreich erschienenen Zuhörerinnen und Zuhörer sowie unsere neue Mitarbeiterin des Bauamts, Frau Pastwinski, die sich danach auch kurz persönlich vorstellte. Der Öffentlicher Teil bestand aus einem einzigen Bauantrag: TOP 1: Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von einem Teil einer bestehenden Maschinenhalle in eine Werkstatt für Holzbearbeitung auf dem Grundstück Fl. Nr. XYZ, Gemarkung Rudlfing, Hirschau Allein die Ausführlichkeit des Sachvortrages von unserem Bürgermeister und der Beschlussvorlage ließ erkennen, dass der Sachverhalt „nicht ganz einfach“ ist, denn schließlich handelt es sich um ein Gebäude im Außenbereich, das als privilegiertes Vorhaben (vor gar nicht allzu langer Zeit) errichtet wurde. Einig war man sich, dass jedes Gewerbe wichtig ist und unterstützt werden soll. Nicht ganz einig war man sich ob der Konsequenzen für die Zukunft…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 10.10.2023 (49. Sitzung)
Am Dienstag, den 10. Oktober rief BGM Ernst das Gremium zu einer zusätzlichen Sitzung ein, Schwerpunkt war die Vorstellung der im März in Auftrag gegebene „Kinderbedarfsprognose“ durch den Regionalen Planungsverband bzw. die Firma bre, München. Öffentlicher Teil: TOP 1: Bericht des Bürgermeisters TOP 1.1. Benefizaktion „Gemeinsam für Lukas“BGM Ernst berichtete von der am Sonntag, den 08.10.23 stattgefundenen Benefizaktion, bei der die Marzlinger Vereine zusammenhalfen um etwa 50.000€ für Lukas und schwerkranke Kinder zu „erlösen“ und bedankte sich bei allen, die die Aktion ermöglicht und unterstützt haben.In diesem Zuge merkte BGM Ernst an, dass es hierzu auch eine Beschwerde aus der Bürgerschaft gab, ohne näher darauf einzugehen. An dieser Stelle ein Kommentar vom Verfasser dieser Zeilen, gewidmet dem/der Beschwerdeführer/in: „Schade. Sehr Schade. Zig Firmen, alle Marzlinger Vereine, hunderte Helfer, tausende Gäste haben diesen Benefizsonntag zu einem mehr als eindrucksvollen Miteinander gemacht. Es war ein Rahmen, der nicht herzlicher sein hätte können,…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 21.09.2023 (48. Sitzung)
Der Bericht zur öffentlichen Sitzung: Vorab bedankte sich BGM Ernst bei GR Schwaiger mit einem kleinen Präsent für den Einsatz in Sachen „Schulbus zur Realschule“. TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2023-ohne Diskussion einstimmig genehmigt- TOP 2: Bericht des Bürgermeisters TOP 2.1 PV-Anlage KinderkrippeBGM Ernst berichtete, die PV-Anlage auf der Kinderkrippe sei mittlerweile am Netz. TOP 2.2 HallenbeleuchtungGute Nachrichten auch hier: Die Hallenbeleuchtung wurde komplett auf LED umgerüstet. BGM Ernst: „Eine tolle Sache. “ TOP 2.3 TerminhinweisAm morgigen Freitag, den 22.09. findet ein Inhouse-Workshop des Landkreises zum Thema „fahrradfreundlicher Landkreis“ statt. TOP 2.4 GlasfaserDer Baustart sei nun für November gepplant. Derzeit seien wieder Vertriebsmitarbeiter der Telekom unterwegs. Wer hier bedenken habe und auf Nummer Sicher gehen möchte, dem steht die Hotline 0800-8266347 zur Verfügung, unter der die Echtheit der Mitarbeiter erfragt werden kann. TOP 2.5 EisenbahnüberführungHierzu werden ab Ende Oktober die ersten Ergebnisse der Vorplanung erwartet…
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 27.07.23 (47. Sitzung)
Für einen sinnvollen Zweck wurde der Bericht zu dieser Sitzung etwas „hintenangestellt“. Aber nun ist es soweit: TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.06.2023 – einstimmig genehmigt – TOP 2: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.07.2023 – einstimmig genehmigt – TOP 3: Bericht des Bürgermeisters 3.1. Gute Nachrichten zum Schulbus zur Realschule Gute ÄngerWelch Freude – nach sechs Jahren „Hartnäckigkeit“ ist es nun endlich soweit. Statt unpünktlich/unzuverlässig/ewigzuspät soll der Schulbus zur Realschule ab dem kommenden Schuljahr diese nun direkt anfahren. Wir freuen uns – zum Dank gab es einen großen Applaus für GR Schwaiger der sich da nicht nur über 6 Jahre „reingehängt“ sondern auch trotz über 60 stattgefundenen „Sitzungen“ nicht „lockergelassen“ hatte. 3.2. Widerrechtlich gefällter Baum am MitterwegWenig erfreut zeigte sich BGM Ernst: „Die Staatsanwaltschaft Landshut hat das Ermittlungsverfahren eingestellt, da oder die Täter/In nicht ermittelt werden konnte.“, damit eine herzliche Einladung…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 13.07.2023 (46. Sitzung)
Öffentlicher Teil: TOP 1: Bericht des Bürgermeisters Umbau Wasserversorgung: Um die Betriebssicherheit der Wasserversorgung sicherzustellen, wurde vor einigen Sitzungen von der Betriebsführung dringend empfohlene Modernisierungen beschlossen. BGM Ernst berichtete hierzu, dass diese sich aufgrund der Nichtverfügbarkeit notwendiger Bauteile auf Anfang 2024 verschiebt. TOP 2: Behandlung eingegangener E-Mails an den Gemeinderat – gab es dieses Mal keine – TOP 3: Reduzierung der Öffnungszeiten im Kindergartenbereich für das neue Betreuungsjahr 2023/2024 – Antrag des Kinderhauses vom 23.05.2023 Der wohl am intensivsten diskutierte Tagesordnungspunkt der Sitzung war die vom Kinderhaus Marzling beantragte Reduzierung der Öffnungszeiten von 17 Uhr auf 16 Uhr, um die Betreuung während der Kernzeiten zu verbessern.Die Leiterin des Kinderhauses, Frau Baumgartner, erklärte hierzu dass sie bei den für das nächste Jahr betroffenen Eltern (siehe letzte Sitzung) das vom Gemeinderat gewünschte Feedback eingeholt habe. Insgesamt seien drei Familien mit insgesamt fünf Kindern in der Einrichtung davon betroffen, für die jedoch dann…
Bericht zur Sitzung am 14.03.23 – Haushaltsvorberatungen 2023 (41. Sitzung)
TOP 1) Haushaltsplan 2023 – geplante Darlehensaufnahme Quasi unter „Zugzwang“ von drohenden Liquiditätseinschränkungen wurde eine aus früheren Haushaltsjahren noch genehmigte Kreditaufnahme in Höhe von 729.200€ – einstimmig genehmigt. –Mangels Alternativen gab es hierzu auch keinen Diskussionsbedarf. BGM Ernst wurde damit ermächtigt, entsprechende Angebote einzuholen und das genannte Darlehen mit dem günstigsten Anbieter abzuschließen. TOP 2) Vorberatung Haushaltsplanung 2023 Nach einer kurzen Einleitung übergab BGM Ernst das Wort an Kämmerin Frau Ventz, die um ihren Job nicht zu beneiden war. Interimskämmerer Herr Nissl, der den Haushalt 2022 erstellt hatte und unterstützend anwesend war, unterstrich besonders bei der Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit: „Da sind alle Zahlen rot, die normalerweise grün sein sollten.“ Die Hauptursache: Die eingebrochene Gewerbesteuer, die nun – für bayerische Gemeinden unüblich – mit einem Ansatz von 569.000€ relativ weit hinten in unserer Einkommensrangliste rangiert. BGM Ernst erinnerte wehmütig daran, dass diese in 2019 noch bei etwa 1,9 Millionen lag.…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 16.02.2023 (40. Sitzung)
TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2023 Das Protokoll der Sitzung vom 26.01. wurde einstimmig ohne Diskussion genehmigt. TOP 2:Bericht des Bürgermeisters 2.1. In Sachen Eisenbahnüberführung berichtete BGM Ernst, die Bahn wird sich im Sommer/Herbst mit den ersten Entwürfen melden und bezifferte den Aufpreis für einen (später zusätzliche eingebrachten) Entwurfsvorschlag/Planungswunsch auf ca. 35T€.2.2. Vorbesprechung Haushalt – aus ungenannten Gründen entfällt die für den 28.02. geplante Haushaltsvorberatung. Die Haushaltssitzungen verschieben sich in den März.2.3. Info zur Lärmaktionsplanung Flughafen München hier gab es nichts nennenswertes zu Berichten.2.4. Sanierung Straße in Hangenham – von den ursprünglich geplanten Leitplanken habe man zwischenzeitlich Abstand genommen, nachdem die Firma die den Auftrag übernehmen wollte von ihrem Angebot zurückgetreten ist. Eine Kostensteigerung von ursprünglich knapp 5.000€ auf über 35.000€ war Anlass, den Ranken statt Leitplanken nun mit Bäumen (Silberweiden) zu bepflanzen.2.5. Aktion saubere Landschaft – diese findet am 25.03.23 statt. TOP 3:Behandlung eingegangener…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 07.02.2023 (39. Sitzung)
Am Dienstag, den 07.02.2023 fand eine zusätzliche Gemeinderatssitzung statt. Öffentlicher Teil: TOP 1: Antrag auf Baugenehmigung zur Aufstellung zweier Wägen für einen Naturkindergarten auf dem Grundstück Fl. Nr. 113/1, Gemarkung Marzling, Am SportplatzBauherrin: Gemeinde Marzling Eine weitere Kindergartengruppe wird als „Naturgruppe“ ins Leben gerufen. Da der Bereich, in dem die Wägen aufgestellt werden im Außenbereich liegt und auch fest angelegt werden soll bedarf es einer entsprechenden Baugenehmigung. GR Meindl erkundigte sich insbesonders nach der Wasserver- und entsorgung, Geschäftsleiterin Frau Feil erklärte, dass dies auch Bestandteil der Konzeption sei. – Der Antrag wurde einstimmig genehmigt- TOP 2: Anfrage der FFW Marzling zum Anbau einer Glasüberdachung an der südlichen Giebelseite des neuen Feuerwehrhauses Der Feuerwehrverein möchte südlich des Gebäudes eine Glasüberdachung auf eigene Kosten errichten. – Hierzu gab es keine Einwände – TOP 3: Baumbestand hinter der Grundschule Marzling Die Bäume südlich der Schule/Turnhalle sind zu hoch, schräg und wachsen zu nah…
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 26.01.2023 (38. Sitzung)
TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2022 Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt. TOP 2: Bericht des Bürgermeisters 2.1 Info zu „Unsere Grüne Glasfaser“ BGM Ernst berichtete, dass sich die Firma „Unsere Grüne Glasfaser“, die auch in Marzling (kurzzeitig) im Gespräch war in Wartenberg wieder zurückgezogen habe, nachdem dort die Telekom auch in den Ausbau der Glasfaserversorgung einstig. Damit sei wohl mit einem weiteren „UGG“-Engagement nicht mehr zu rechnen 2.2 Mobile Lärmmessung Auf Wunsch der Gemeinde wurde im Herbst 2022 mobile Fluglärmmessung in Marzling durchgeführt. Herr Hammel von der BI Marzling hat dankenswerterweise die Ergebnisse hier zusammengefasst (PDF). Diese sind in Kürze auch auf der Homepage der Gemeinde online. 2.3. Illegale Müllentsorgung „Ernste Töne“ – Teil I: BGM Ernst berichtete empört, dass bei Hangenham ein Satz Autoreifen und Nähe Stoibermühle „fast ein ganzer Hausrat“ widerrechtlich entsorgt wurde. Hier wurde von Seiten der Gemeinde Anzeige wurde erstattet. „Sowas…