Tag-Archiv: Gemeinderatssitzung

Vom Antrag zur Regelung der Abstandflächen über die Straßenbeleuchtung in der Riegerau bis hin zu Beitragserhebung der KITA zu Lockdown-Zeiten: Die Sitzung vom 21.01.21 bot viel Raum für Diskussion.

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Am Donnerstag, den 23.07. fand die fünfte Sitzung des Gemeinderats 2020-2026 statt. zu TOP 2 Bericht des Bürgermeisters Illegale BauschuttentsorgungDen Auftakt machte BGM Ernst mit einer unerfreulichen Nachricht: Auf einem Feldweg bei Unterberghausen wurde Bauschutt ausgebracht der nun von der Gemeinde kostenpflichtig entfernt und entsorgt werden muss. BGM Ernst wies nochmal explizit darauf hin, dass das Ausbringen von Materialien aller Art auf Feldwegen vorab erst genehmigt werden muss und es dafür strenge Auflagen gibt..Wer Hinweise zum Verursacher/zur Verursacherin geben kann soll sich bitte bei der Gemeindeverwaltung melden.Lösung der SchulbussituationBGM Ernst berichtete über ein Gespräch mit Landrat Petz diesbezüglich, der aus seiner Sicht eine „optimale Lösung“ versprach. Wie diese Lösung genau aussieht, darüber wird BGM Ernst nach einem Folgetermin dazu berichten.Zuschuss für die technische Ausstattung der SchuleBGM Ernst berichtete darüber, dass die Grundschule einen nicht unerheblichen Zuschuss für die Beschaffung von Leihgeräten bis zu einem mittleren, vierstelligen Betrag bekommen hat.. BürgersprechstundeBGM…

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Am Dienstag, 05. Mai fand die erste Sitzung des Gemeinderats 2020/2026 in der Gemeindehalle Marzling vor voll besetzten Zuschauerplätzen (unter erschwerten Corona-Auflagen) statt. Nach der Vereidigung der insgesamt sieben neuen Ratsmitglieder (darunter auch unsere Kandidat*innen Juliane Dorfmüller und Thomas Sellmeir) wurde Roswitha Apold (Parteifreie Bürger) zur stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Georg Ball zum weiteren Stellvertreter gewählt. Die Beschlussfassungen über die „Satzung zur Regelung des Gemeinderechts“ sowie über die neue Geschäftsordnung wurden aufgrund diverser eingebrachter, noch zu erörternden Fragestellungen vertagt sowie bis dahin die Fortgeltung der bestehenden Geschäftsordnung mit Ausnahme des Technischen Ausschusses beschlossen. „Transparenz gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern war ein Thema, das – nicht nur wir – uns im Wahlkampf auf die Fahne geschrieben haben. Insofern sollten wir insbesondere den sogenannten ‚Technischen Ausschuss‘ im Hinblick auf die Notwendigkeit, auf die doch große Aufgabenbreite und Mitgliederanzahl [bisher 9 von 16] diskutieren. Wenn die Mehrheit diesen [nichtöffentlichen, vorberatenden] Ausschuss beibehalten möchte, dann…

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